Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung der Firma ZTEX GmbH

1  Allgemeines

Alle Leistungen, die von der Firma ZTEX GmbH für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der ZTEX GmbH und Kunde vereinbart wurden.

2  Vertragsschluss

2.1  Die Angebote der Firma ZTEX GmbH im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.

2.2  Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

2.3  Die Firma ZTEX GmbH ist berechtigt, dieses Angebot nach Wahl durch unmittelbare Zusendung der Ware oder durch Auftragsbestätigung innerhalb von acht Kalendertagen anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Zusendung per Email. Die ZTEX GmbH weist darauf hin, dass die Liefermöglichkeit vorbehalten ist und bleibt. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert, sowie bereits erbrachte Gegenleistungen ebenso umgehend erstattet. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen die ZTEX GmbH geltend gemacht werden.

2.4  Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand erfolgen nach bestem Wissen, sind aber nur als annähernd zu betrachten und stellen insbesondere keine zugesicherten Eigenschaften dar. Zugesicherte Eigenschaften liegen nur dann vor, wenn Beschreibungen der Artikel ausdrücklich als zugesicherte Eigenschaft gekennzeichnet werden. Preisangaben erfolgen nach bestem Wissen. Bei Schreib-, Druck-, und Rechenfehlern der publizierten Preise und/oder Beschreibungen ist die Firma ZTEX GmbH zum Rücktritt berechtigt.

2.5  Die Firma ZTEX GmbH behält sich das Recht vor, Änderungen und Verbesserungen ihrer Artikel vorzunehmen, soweit sie unter Berücksichtigung ihrer Interessen für den Kunden zumutbar sind.

3  Lieferung

3.1  Die Auslieferung der Artikel erfolgt umgehend, sofern ab Lager verfügbar und nichts anderes vereinbart wurde.

3.2  Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informiert ZTEX GmbH den Kunden per Email über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Email-Adresse vorliegt.

Bei Lieferungsverzögerungen, wie beispielsweise durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand, sowie sonstige von uns nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen ZTEX GmbH erhoben werden.

3.3  Nimmt der Besteller die gelieferte Ware nicht ab, steht ZTEX GmbH nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Ist der Käufer nicht Verbraucher im Sinne von §13 BGB ist, so ist ZTEX GmbH berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10% des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen, es sei denn, der Käufer weist nach, dass ein Schaden nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behält sich ZTEX GmbH das Recht vor, diesen geltend zu machen.

4  Verpackungs- und Versandkosten

4.1  Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackung wird ein anteiliger Pauschalbetrag von netto 5,80 EUR (brutto 6,90 EUR) für Standardversand berechnet. Je nach Art der Zahlung fallen zusätzliche Gebühren an, siehe Abschnitt 5.

Die Preise für den Standardversand in andere Länder betragen maximal 12 EUR. Aktuelle Preise sowie Preise für Expressversand werden im Onlineshop aufgeführt.

5  Zahlung

5.1  Als Preis gilt der für die jeweilige Lieferung am Tag der Bestellung gültige Preis als vereinbart. Mit der Auslieferung der Bestellung an den Kunden wird der Kaufpreis fällig.

5.2  Die Bezahlung kann mittels des Bezahldienstes PayPal (z.B. per Kreditkarte oder Bankeinzug), per Nachnahme (bei Lieferung innerhalb Deutschlands) oder Vorauskasse erfolgen. Eine Lieferung per Rechnung erfolgt nur nach Absprache und bei schriftlicher Bestellung. Bei Zahlung mittels Paypal fallen zusätzliche Gebühren in Höhe von 1.5% des Warenwertes an. Bei Zahlung per Nachnahme fallen netto 5,00 EUR (brutto 5,95 EUR) Nachnahmegebühren (einschließlich Übermittlungsentgeld) an.

5.3  Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren das Eigentum von ZTEX GmbH. (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Bei Überschreiten einer Zahlungsfrist von 30 Tagen, sofern nichts anderes vereinbart wurde, tritt automatisch Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. In diesem Fall behält sich ZTEX GmbH die Berechnung von Mahn- und Bearbeitungsgebühren, sowie der Kosten für den Rücktransport der gelieferten Ware vor.

6  Widerrufsbelehrung 6.1  Widerrufsrecht: Der Kunde kann – sofern er bei seiner Bestellung Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist – seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Kaufsache beim Empfänger (bzw. bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß §312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit §1 Abs. 2, 3 und 4 BGB-InfoV sowie der Informationspflichten gemäß §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV seitens ZTEX GmbH. Der Widerruf kann formlos oder mittels des auf http://www.ztex.de/revocationform.pdf bereitgestellten Formulars erfolgen und ist zu richten an: ZTEX GmbH An der Mittelmühle 7a 01896 Pulsnitz Germany Email: Fax.: +49 321 21240103 6.2  Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann die empfangene Ware nicht, nur in Teilen oder in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, ist Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermieden werden, indem die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Insbesondere führt das Verlöten von Elektronikkomponenten oder – Bauteilen in der Regel zu einer teilweisen oder vollständigen Wertminderung, welche vom Verbraucher im Falle des Widerrufs zu erstatten ist. Um diesen Wertersatz zu vermeiden sollten derartige Produkte im Falle eines Widerrufs nur mit geeigneten nichtdestruktiven Testgeräten und – Verfahren auf bestimmungsgemäße Weise und unter Gewährleistung des ESD-Schutzes (Schutz vor Elektrostatischen Entladungen) überprüft werden. 6.3  Rückversand: Versandfähige Sachen sind zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Der Rückversand muss versichert und freigemacht erfolgen. Empfindliche elektronische Bauteile oder Komponenten, die solche Bauteile enthalten, müssen ESD-sicher verpackt werden. Führt eine unsachgemäße Verpackung beim Rückversand zu Beschädigungen, so ist eine etwaige Wertminderung vom Verbraucher zu erstatten. Dies kann vermieden werden, indem die Ware in der Originalverpackung zurückgesendet wird. Verpflichtungen zur Rückgewährung der empfangenen Leistungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung der Widerrufserklärung, für ZTEX GmbH mit deren Empfang. 6.4  Hinsendekosten: Die Hinsendekosten werden vom Verkäufer bis einer Höhe von 12 EUR netto übernommen. 6.5  Ausschluss des Widerrufrechts: Ausdrücklich ausgeschlossen wird ein Widerrufsrecht, bei Waren, die auf Kundenwunsch hergestellt wurden. (Ende der Widerrufsbelehrung.)

7  Gewährleistung

7.1  ZTEX GmbH gewährleistet, dass die Liefergegenstände frei von Sachmängeln sind und die ihnen zugesicherten Eigenschaften aufweisen.

7.2  Der Kunde ist verpflichtet die Ware nach Erhalt auf Vollständigkeit und etwaige Mängel zu überprüfen. Bei Feststellung erkennbarer Mängel müssen diese der Firma ZTEX GmbH innerhalb von 14 Tagen nach Entgegennahme schriftlich mitgeteilt werden. Nicht erkennbare Mängel müssen unverzüglich nach deren Erkennbarkeit schriftlich geltend gemach werden. Die Gewährleistungsfrist beginnt ab dem Eingang der Ware beim Besteller und beträgt gemäß der gesetzlichen Regelung 24 Monate. Im kaufmännischen Verkehr gilt vorrangig §377 HGB.

7.3  Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen.

7.4  Keine Gewähr übernimmt ZTEX GmbH für Mängel oder Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Ware außerhalb der zulässigen Spezifikationen, Schäden aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programmierung, es sei denn, der Käufer weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Ebenfalls erlischt jegliche Gewährleistung wenn der Kunde an Ware Eingriffe oder Reparaturen eigenständig vornimmt.

7.5  Liegt ein von der Gewährleistung betroffener Mangel an der Kaufsache vor, kann der Kunde gem. §439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Ist die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, kann die ZTEX GmbH diese verweigern. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, ist der Kunde im Rahmen des §439 berechtigt die Lieferung einer mangelfreien Sache oder Preisminderung oder Rücktritt vom Vertrag zu verlangen. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn es sich um einen geringfügigen Mangel handelt und unerheblich ist. Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft; §203 BGB bleibt unberührt.

7.6  Der Kunde ist verpflichtet, den reklamierten Gegenstand mit dem dazugehörigen Kaufbeleg und einer möglichst genauen Fehlerbeschreibung an ZTEX GmbH zurückzusenden. Bei unberechtigter Reklamation behält sich ZTEX GmbH die Berechnung einer Aufwandsentschädigung für die durchgeführten Prüfmaßnahmen vor. Die Höhe ist abhängig vom Aufwand, beträgt jedoch mindestens netto 15 EUR.

8  Haftung

8.1  Schadensersatzansprüche wegen etwaiger Mängel der Sachen, insbesondere wegen Mangelfolgeschäden, sowie wegen Schäden die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind, werden ausgeschlossen. Vorstehender Haftungsausschluss gilt nicht bei Fehlen einer ausdrücklich zugesicherten Eigenschaft und wenn mit der Zusicherung das Risiko des Schadens ausgeschlossen werden sollte. Ferner gilt der vorstehende Haftungsausschluss nicht in Fällen grober Fahrlässigkeit, bei Vorsatz, bei schuldhafter Verletzung von Gesundheit, Körper und Leben sowie bei Ansprüchen gemäß dem Produkthaftungsgesetz.

8.2  Darüber hinaus werden sämtliche über die gesetzlichen Mindestanforderungen hinausgehende Haftungsansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.

8.3  Die ZTEX GmbH weist darauf hin, dass technische und optische Änderungen der angebotenen Artikel, sowie Spezifikationen und Schreibfehler und Preisänderungen vorbehalten sind.

9  Exportbeschränkung

Der Verkauf, Weiterverkauf und Disposition von Produkten, sowie jedweder damit verbundenen Technologie oder Dokumentation unterliegt den für den Export gültigen Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland und ggf. weiteren Staaten. Der Käufer erklärt mit der Bestellung die Konformität mit derlei Gesetzen und Verordnungen, sowie dass die Ware nicht direkt oder indirekt in Länder geliefert wird, die eine Einfuhr dieser Waren verbieten oder einschränken. Der Käufer erklärt, alle für die Ausfuhr bzw. Einfuhr notwendigen Genehmigungen zu erhalten.

10  Datenschutz

Die vom Besteller übermittelten Daten werden von der ZTEX GmbH ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet. Alle Kundendaten werden streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung unbedingt erforderlich ist. Die ZTEX GmbH übernimmt keine Haftung für die Datensicherheit während Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien der Internetpräsenz. Zugangsdaten für das Kunden-Login, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da die ZTEX GmbH keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernimmt.

11  Links auf unseren Seiten

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

Hiermit distanziert sich die ZTEX GmbH deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher Seiten, auf die durch Links auf unserer Internetpräsenz verwiesen wird. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.

12  Anwendbares Recht, Gültigkeit der AGB

12.1  Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma ZTEX GmbH anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

12.2  Erfüllungsort ist der Geschäftssitz in Pulsnitz.

12.3  Gerichtsstand ist Dresden oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von ZTEX GmbH, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

12.4  Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

ZTEX GmbH
An der Mittelmühle 7a
01896 Pulsnitz
Germany
Geschäftsführer: Dr. Stefan Ziegenbalg
Handelsregister: HRB 29464 (Amtsgericht Dresden)
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE274343171